Gute Zusammenarbeit mit Kolleginnen in der Schweiz und in Frankreich

Gemeinsam mit Petra Häffner, der polizeipolitischen Sprecherin der Fraktion die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg, besuchte der Lörracher Wahlkreisabgeordnete Josha Frey das vor vier Jahren geschaffene Verkehrskommissariat Weil am Rhein. „Ich freue mich, dass das Verkehrskommissariat hier gut aufgestellt ist und die Zusammenarbeit mit den Schweizer und den französischen Polizeidienststellen so gut klappt,“ sagte Häffner.

Die beiden Abgeordneten waren vom Leiter des Kommissariats, Polizeirat Thomas Müller, umfassend informiert worden über die spezifischen Bedingungen und Probleme der Verkehrspolizeiarbeit im deutsch-schweizerisch-französischen Dreiländereck.

Politischen Handlungsbedarf sah Frey für die langen LKW-Staus vor den Grenzübergängen in Weil am Rhein und Rheinfelden. „Die LKW-Staus bedeuten eine zusätzliche Arbeitsbelastung für die Verkehrspolizei neben Unfallaufnahme und Verkehrsüberwachung“. Um die ca. 1,4 Millionen LKWs pro Jahr zügig abfertigen zu können, müsse die ehemalige Zollanlage Ottmarsheim zu einem leistungsfähigen LKW-Stauraum mit Möglichkeiten zur Vorbereitung der Verzollungsmaßnahmen und weiterer Infrastruktur ausgebaut werden, forderte Polizeirat Müller. Frey zeigte sich optimistisch, dass sich für die Situation an der Schweizer Grenze zeitnah ein Lösung findet: „Bis Ende des Jahres soll eine Machbarkeitsstudie von der zuständigen französischen Seite vorgelegt werden“, sagte Frey, der schon als Mitglied des Lörracher Kreistags die Idee zu einem attraktiven LKW-Parkplatz an dieser Stelle lancierte.

Im weiteren Gespräch wurde deutlich, dass die im 2014 eingeleitete Polizeireform den Vorteil habe, dass die Verkehrssicherheitsarbeit in einer Einheit zusammengefasst wurde und diese ihre Leistungsstärke besonders unter Beweis stellen kann. Josha Frey ist überzeugt, dass gerade im Dreiländereck das Arbeitsfeld und der Arbeitsort aufgrund der außerordentlichen Vielfalt innerhalb der Polizei besonders attraktiv ist Dennoch sei es sinnvoll, die Wirksamkeit der Polizeistrukturreform zu evaluieren und bei Bedarf Nachjustierungen vorzunehmen.

Da überhöhte Geschwindigkeit die Hauptunfallursache sei, hat Thomas Müller die Geschwindigkeitskontrollen vor allem in der Motorradsaison verstärkt. Allerdings seien die Bußgelder im Vergleich zur Schweiz sehr gering ausgelegt.Die beiden Grünen Abgeordneten begrüßen es sehr, dass das Verkehrskommissariat Weil am Rhein durch intensive Geschwindigkeitskontrollen im Hochschwarzwald die Zahl der Unfalltoten und Schwerverletzten bei den Motorradfahrern senken konnte. Wenn hierbei auch die Schweizer Polizei mit einbezogen wird, sei dies eine beispielhafte grenzüberschreitende Kooperation.