Gemeinsam nach guten Lösungen schauen

Mögliche Betreuungs- und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine wurden im Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport am Donnerstag, 17. März 2022, im öffentlichen Teil der Sitzung thematisiert. Kultusministerin Theresa Schopper schloss an den mündlichen Bericht des Ministeriums zur aktuellen pandemiebedingten Situation in den Schulen im Land auf Wunsch des Ausschusses einen Bericht zur aktuellen Lage im Hinblick auf die Ukraine an. „Das ist ein Thema, das uns die nächsten Wochen und Monate weiter beschäftigen wird. Wir müssen gemeinsam nach guten Lösungen schauen, um die Menschen, die zu uns kommen, zu betreuen und dass auch eine Beschulung stattfinden kann“, sagte Ausschussvorsitzende Petra Häffner (Grüne). 

Aktuell befänden sich nach Angaben des Ministeriums rund 3.600 Menschen aus der Ukraine in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Baden-Württemberg, jeden Tag kämen etwa 500 dazu. Unter den Geflüchteten sind zahlreiche Kinder und Jugendliche, die genaue Anzahl ist aufgrund der visafreien Einreise allerdings unklar. Kultusministerin Schopper hob in der Sitzung zunächst hervor, dass ein möglichst pragmatischer Kurs gefahren werden müsse, um den ankommenden Kindern eine Struktur geben zu können. Auch wenn die Schulpflicht erst sechs Monate nach dem Zuzug greift, solle es beispielsweise möglich sein, dass ein Schulkind seine Cousine mit in die Klasse bringe, wenn die Geflüchteten bei ihren Verwandten untergebracht seien. Auch sei bereits umfangreiches Material zu den Themen Krieg und Frieden zusammengestellt worden, um die Thematik im Schulunterricht aufgreifen zu können.

Ein zentraler Punkt sei auch ein einheitliches, bundesweites Angebot für ukrainische Schülerinnen und Schüler, die in diesem Jahr ihren Schulabschluss machen würden. „Ein großer Vorteil ist, dass das ukrainische Schulsystem sehr digitalisiert ist. Wir sind auf Bundesebene im Gespräch mit dem ukrainischen Bildungsministerium, um zu schauen, ob wir die Prüfungen abnehmen können oder nicht“, so Schopper. Gleichzeitig sei das Ministerium momentan am Prüfen, wo im Bereich der Deutschförderkurse verstärkt werden müsse, hier gebe es durch die Fluchtbewegungen in den Jahren 2015/16 schon entsprechende Strukturen.

Ausschussvorsitzende Petra Häffner begrüßte die große Einigkeit im Ausschuss, die angesichts der Dringlichkeit der Thematik und des notwendigen Pragmatismus herrsche. So hätten auch Fraktionen der Opposition das Vorhaben befürwortet, die Prüfungsabnahme in Absprache mit den ukrainischen Behörden zu ermöglichen. Die SPD erkundigte sich Häffner zufolge darüber hinaus nach der genauen Ausgestaltung der Verwaltungsstrukturen auf Landesebene zur Bewältigung der Aufgaben und forderte die Unterstützung der Kommunen bei den Bildungsangeboten wie etwa Vorbereitungsklassen und Fortbildungsangeboten zum Thema Trauma und Krieg. Bei der Thematik sei allgemein eine große Sensibilität gefragt. Vertreter der FDP/DVP sprachen ebenso die Einrichtung einer Taskforce innerhalb des Kultusministeriums an und forderten klare Zuständigkeiten, wie die Ausschussvorsitzende berichtete. Im Rahmen der Möglichkeiten sollten die Institutionen vor Ort auch finanziell in die Lage versetzt werden, eine gute Betreuung der ankommenden Kinder zu ermöglichen. Die durch Corona ohnehin schon angespannte Personalsituation drohe sich angesichts der aktuellen Entwicklungen weiter zu verschärfen.

Kultusministerin Schopper habe sich für die fraktionsübergreifend zugesicherte Unterstützung im Ausschuss bedankt, so die Ausschussvorsitzende abschließend.